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thema
Wer sichheutepolitischengagierenwill, der findet im Internet eineVielzahl von
Möglichkeiten, sichdirektundeinfachanpolitischenProtestenzubeteiligen.Von
E-Petitionen über Facebook-Gruppen oder Tweets – schön längst findet Protest
nichtmehr nur auf der Straße statt.Wie siehtAktivismus im Internet aus?Wirkt
politischer Protest imNetz?
Protest im Internet
Engagement perMausklick?
Zündfunke einer Entwicklung
Welches Potenzial das Internet in Sachen
Protest haben kann, zeigte bereits 1998 eine
E-Petition indenUSA, die sichgegendasAmts-
enthebungsverfahrengegenPräsident Clinton
richteteund innerhalbweniger Tage vonmehr
als 100.000 Menschen unterzeichnet wurde.
AmEndewarenesmehr als einehalbeMillion
Unterschriften und aus der eigentlich als ein-
malige Aktion geplanten Petition entwickelte
sichdieKampagnenorganisationMoveOn, die
heute indenUSA zueiner einflussreichenpoli-
tischenOrganisationengeworden ist.MoveOn
zeigt auchheute noch, wie Protest im Internet
aussehen kann, undwurde damit zumVorbild
fürOrganisationenwieCampact inDeutschland
oder Avaaz. Diese so genannten Hybridorga
nisationen zeichnen sichdadurchaus, dass sie
zu vielen unterschiedlichen Themen arbeiten
und meist E-Petitionen oder E-Mail-Aktionen
in denMittelpunkt ihrer Kampagnen stellen.
E-Petition: – Protestmittel
mit vielenGesichtern
E-Petitionen sindheuteeineweit verbreitete
Protestform imNetz.KaumeinThema,dasnicht
in Form einer E-Petition verarbeitet wird, und
kaum eine politische Organisation, die nicht
Petitionen in ihrenKampagnennutzt.Aberauch
EinzelpersonennutzendiesenWeg. Petitionen
sindals politischesMittel natürlich keinneues
Phänomen.Unterschriftensammlungenwurden
schon immergenutzt, umaufThemenaufmerk-
samzumachenundmitder „MachtderZahlen“
etwaszuverändern.Auf staatlicherSeite istdas
Petitionsrecht ein langeverankertesRecht, das
BürgerInnen die Möglichkeit geben soll, ihre
persönlichen Anliegen dem Parlament vorzu-
tragen. Mit den E-Petitionen wurde es jedoch
zueinemMassenprotestmittel.BeimBundestag
gibt es seit 2005 öffentliche E-Petitionen, bei
denen direkt auf der Webseite Unterschriften
gesammeltwerdenkönnen.DerErfolgdieserof-
Foto: MariaVaorin/photocase.de
fiziellenE-Petitionen isthöchstunterschiedlich–
sowohlwasdieZahlderUnterzeichnerInnenals
auch die politischeWirkung angeht. Nur eine
überschaubare Anzahl von Petitionen erreichte
beispielsweise bisher die 50.000Unterzeichne-
rInnen, die für eine öffentliche Anhörung vor
demPetitionsausschussnotwendigsind.Manche
PetitionfindetauchgarkeineUnterstützerInnen.
Einige jedoch zeigen, dass BürgerInnen und
Organisationenauf diesemWege ihreThemen
auf die politische Agenda setzen können und
sievorallemaucheinerbreiterenÖffentlichkeit
bekanntmachen können.
Noch häufiger als die offizielleMöglichkeit
beimBundestagwerdendafür offene Internet-
portale wie change.org oder openpetition.de
genutzt. Diese suggerieren den NutzerInnen,
dass es ganz einfach ist, eine Kampagne zu
startenundMenschenzumobilisieren. Einzelne
Petitionen scheinen das auch zu bestätigen.
2014 initiierte beispielsweise eine Frau eine
E-Petition,umdieGesetzgebunggegenStalking
zu verändern, da sie selbstOpfer eines Stalkers
geworden war. In kurzer Zeit konnte sie über
80.000Unterschriftensammelnunddiesedem
Justizministerpersönlichüberreichen.Aberauch
auf diesen offenen Plattformen stößt längst
nicht jede Petition auf Resonanz.
