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ArbeitsplAtz
Kundgebung in Dortmund
Foto: J. Hentzelt
tag der Arbeit in NrW
Für eine neue Ordnung der Arbeit
Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender des DGB NRW in
Duisburg
Foto: J. Brans
Der diesjährige 1. Mai war für die Ge
werkschaften in Nordrhein-Westfalen
ein voller erfolg. rund 95.000 Men
schen haben zwischen rhein und ruhr
an Kundgebungen des DGb teilge
nommen. Dabei waren die 75 Veran
staltungen zum tag der Arbeit ebenso
vielfältig wie die Gewerkschaftsarbeit
in NrW selbst. Vom klassischen De
monstrationszug über ein buntes Kul
turprogramm bis hin zum Familienfest
war alles mit dabei.
Im Mittelpunkt unserer Aktivitäten zum 1. Mai
standen die gewerkschaftlichen Forderungen
zur Bundestagswahl. Für den DGB und seine
acht Mitgliedsgewerkschaften ist klar: Wir wäh
len am 22. September niemanden, der sich
nicht für die Interessen der ArbeitnehmerInnen
stark macht. Wir gucken genau hin, was die
Parteien für die Beschäftigten tun wollen. Des
halb haben wir fünf Forderungen aufgestellt,
anhand derer wir die Programme der Parteien
und die Aussagen der Kandidaten überprüfen
werden. Unsere wichtigste Forderung lautet:
Wir wollen eine neue Ordnung der Arbeit.
Nicht nur prekär Beschäftigte, auch sogenann
te normale Arbeitsverhältnisse brauchen neue
Regelungen. Wir setzen uns dafür ein, dass
der Kündigungsschutz verbessert und die sach
grundlosen Befristungen abgeschafft werden.
Wir fordern eine Anti-Stress-Verordnung, damit
dem zunehmenden psychischen Druck, der an
vielen Arbeitsplätzen herrscht, Einhalt geboten
wird. Und wir wollen eine bessere Vereinbar
keit von Familie und Beruf.
Tarifergebnis 1:1 übertragen!
Unsere Forderungen richten sich dabei
nicht nur an die Unternehmen und Betriebe.
Auch Bund, Land und Kommunen müssen
ihrer Verantwortung als Arbeitgeber gerecht
werden, auch im öffentlichen Dienst muss das
Prinzip „Gute Arbeit“ gelten. Wir erleben der
zeit in Nordrhein-Westfalen, dass die Landes
regierung sich dieser Verantwortung entzieht.
Sie verweigert als Mitglied der Tarifge
meinschaft der Länder den Abschluss eines
Eingruppierungstarifvertrages für angestellte
Lehrkräfte. Diese Blockadehaltung der Lan
desregierung führt das Prinzip „Gleicher Lohn
für gleiche Arbeit“ ad absurdum.
Das Kabinett hat zudem beschlossen, das
Tarifergebnis nur auf 20 Prozent der Beam
tInnen zu übertragen, 98 Prozent der Lehre
rInnen sollen noch nicht einmal einen Inflati
onsausgleich bekommen.
Am 1. Mai haben viele BeamtInnen ihrem
Ärger Luft gemacht. Vor allem bei der landes
zentralen Kundgebung in Duisburg, bei der
traditionell die NRW-Ministerpräsidentin und
der DGB-Landesvorsitzende sprechen, wurde
lautstark gegen die unfaire Politik der Regie
rung Kraft/Löhrmann protestiert. Auch ich
habe in meiner Rede deutlich gemacht, dass
wir diesen Umgang der Landesregierung mit
ihren eigenen Beschäftigten nicht dulden.
Es kann nicht sein, dass die Mehrheit
der BeamtInnen von der Gehaltsentwicklung
abgekoppelt wird. Bei ihrem Protest kön
nen sie sich der Unterstützung aller DGB-
Gewerkschaften sicher sein. Auch die Indus
triegewerkschaften sagen ganz deutlich: Bei
Tarifverhandlungen wäre ein solches Ergebnis
undenkbar. Null Prozent für tausende Be
schäftigte über zwei Jahre gibt es nicht, wenn
Arbeitgeber und Gewerkschaften verhandeln!
Ich bin erfreut über die große Bereitschaft
der BeamtInnen, für ihre Interessen einzuste
hen. Das Vorurteil, LehrerInnen, PolizistInnen,
VerwaltungsbeamtInnen und RichterInnen
würden nicht auf die Straße gehen und de
monstrieren, haben wir in den vergangenen
Wochen mehrfach widerlegt. Beim Arbeitneh
merempfang der Landesregierung am 22. April,
am 1. Mai und bei der Demonstration vor dem
Düsseldorfer Landtag am 15. Mai haben die
BeamtInnen und ihre Gewerkschaften gezeigt:
So lassen wir nicht mit uns umgehen! Wir las
sen uns nicht so einfach in die Tasche stecken!
Stark für die Zukunft
Bei der Kundgebung am 1. Mai in Duisburg
waren auffallend viele junge GewerkschafterInnen
auf dem Platz. Sie waren sehr präsent und
